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Inhaltliche Grundlagen, Evaluierung, Monitoring

Die Städtebauförderung des Bundes und der Länder unterstützt Investitionen in die Infrastruktur in den Städten und Gemeinden. Zur Erreichung der jeweiligen stadtentwicklungspolitischen Ziele vor Ort sowie zur Sicherung eines nachhaltigen Einsatzes der öffentlichen Gelder verfolgen und nutzen Bund, Länder und Kommunen gemeinsam eine Vielzahl von Ansätzen bzw. Instrumenten.

Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzepte (ISEK)

Die Erstellung Integrierter Städtebaulicher Entwicklungskonzepte (ISEK) ist nicht nur Förderbedingung der Städtebauförderung des Bundes und der Länder. ISEKs dienen wegen ihres konkreten Gebietsbezugs und hohen lokalen Abstimmungsgrades - einschließlich Bürgerbeteiligung - als langfristig wirksame Planungsgrundlagen der Stadtentwicklung.

Unter "Anlagen" finden Städte und Gemeinden zur Erfüllung dieser Verpflichtung bzw. zur Erreichung ihrer Entwicklungsziele eine programmübergreifende, praxisorientierte Arbeitshilfe des Bundes zur Erstellung von Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepten. Die Arbeitshilfe wurde in Zusammenarbeit mit den für die Städtebauförderung zuständigen Landesministerien und den Kommunalen Spitzenverbänden erarbeitet, so dass jeweilige länderspezifische Vorgaben berücksichtigt wurden.

Evaluierung, Städtebauliches Monitoring

Gemäß Artikel 104b Absatz 3 Grundgesetz sind Bundestag, Bundesregierung und Bundesrat auf Verlangen über die Durchführung der geförderten Maßnahmen und die erzielten Verbesserungen zu informieren. Zudem leisten Evaluierungen wichtige Beiträge zur Weiterentwicklung der Städtebauförderprogramme und deren Umsetzung vor Ort. Die Programme der Städtebauförderung sind ausdrücklich als "lernende" Programme ausgelegt, sodass gewonnene Erkenntnisse direkt in die Weiterentwicklung einfließen. Vor diesem Hintergrund bekennen sich Bund und Länder als Träger der Städtebauförderung in Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden zur Durchführung von Programmevaluierungen. Informationen zur Umsetzung von Evaluierungen in der Städtebauförderung enthalten der "Leitfaden für Programmverantwortliche" und die "Kommunale Arbeitshilfe" (siehe unter "Anlagen").

Ein wichtiges Instrument künftiger Evaluierungen ist ein aussagekräftiges städtebauliches Monitoring für die Programmgebiete der Städtebauförderung. Das Monitoring umfasst u.a. In- und Outputdaten sowie Indikatoren/ Kontextinformationen zur kommunalen Entwicklung. Dafür werden Daten erhoben, die darstellen, was konkret durch den Einsatz von Städtebaufördermitteln erreicht wurde und welche Veränderungen für den Stadtraum, das Quartier beobachtet wurden. Die Erhebung der Daten erfolgt jeweils für das zurückliegende Umsetzungsjahr. Die erhobenen Indikatoren können dem Erhebungsformular unter "Anlagen" entnommen werden.

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