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Grundlagen und Ziele der Förderung

Ungedämmte Kaltwasserleitung Ungedämmte Kaltwasserleitung

Energieeinsparung und Klimaschutz, Wachstum und Beschäftigung sowie die Förderung von Bildung und Familie waren und sind gemeinsame Anliegen von Bund, Ländern und Kommunen. Um diese Ziele gebündelt zu unterstützen, bildet die energetische Erneuerung der sozialen Infrastruktur in Kommunen einen zentralen Ansatzpunkt. Der Energiebedarf vieler Gebäude entspricht bei weitem nicht mehr heutigen Möglichkeiten energetischen Bauens. Die zumeist kleinteiligen Maßnahmen bringen dem örtlichen Mittelstand von Handwerk und Baubetrieben Beschäftigung und Wachstum.

Förderziele

Mit dem Investitionspakt 2008/2009 konnten Städte und Gemeinden in schwieriger Haushaltslage, die sich aufgrund fehlender Eigenmittel bislang nicht an den CO2-Gebäudesanierungsprogrammen beteiligen konnten, dringend benötigte Sanierungsmaßnahmen in Angriff nehmen. So unterstützte der Bund die zügige Auflösung des Investitionsstaus bei der energetischen Erneuerung, vor allem bei der sozialen Infrastruktur.

Dämmung Rohrleitungen Dämmung Rohrleitungen

Die Förderkulisse der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern umfasste Gebäude in Kommunen mit besonders schwieriger Haushaltslage sowie Gebäude in Sanierungs- und Entwicklungsgebieten gemäß §§ 142,165 BauGB, Stadtumbaugebiete gem. § 171 b BauGB, Soziale Stadt gem. § 171e, und Gebiete zur Innenentwicklung - Aktive Stadtteilzentren. Weiterhin waren Gebäude in Untersuchungsgebieten der Städtebauförderung nach § 141 BauGB förderfähig.

Gegenstand der Förderung waren Gebäude der sozialen Infrastruktur mit einer relativ breiten Definition wie Schulen, Kindertageseinrichtungen, Begegnungseinrichtungen und Mehrzweckhallen. Erforderlich war die Feststellung der Standortsicherung mittels eines langfristigen Entwicklungskonzeptes (städtebauliches Entwicklungskonzept oder sektorales Entwicklungskonzept).

Förderfähig waren Gebäude, die vor 1990 errichtet und bisher nicht saniert wurden bzw. Gebäude, auch jüngeren Baudatums, die die Vergleichskennwerte der Energieeinsparverordnung um 30% überschreiten. Es kommen auch Gebäude privater, kirchlicher und gemeinnütziger Träger in Betracht, sofern sie für kommunale Zwecke genutzt werden.

In der Programmstrategie zum Investitionspakt werden die Ausgangslage und Ziele, Umsetzungsverfahren, Programmvolumen und Laufzeit des Programms ausführlicher dargestellt (siehe Marginalspalte).

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