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Programm Soziale Stadt

Mit dem Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" unterstützt der Bund seit 1999 die städtebauliche Aufwertung und die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts in benachteiligten Stadt- und Ortsteilen. Das Programm widmet sich einer komplexen Aufgabe. Es verknüpft bauliche Investitionen der Stadterneuerung mit Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensbedingungen im Stadtteil. Bis 2016 wurden 783 Gebiete in 441 Kommunen gefördert. Die Gebiete unterschiedlicher Größe liegen sowohl in Innenstädten als auch innenstadtnah oder am Stadtrand.

Im Zeitraum 1999 bis 2016 wurde über 1,4 Mrd.Euro Bundesfinanzhilfen bereitgestellt. Da der Bund grundsätzlich ein Drittel des Gesamtvolumens finanziert, standen zusammen mit den Mitteln von Ländern und Gemeinden insgesamt über 4,3 Mrd. Euro zur Verfügung. 78 % der Maßnahmen liegen in Groß- und Mittelstädten; 22 % können Kleinstädten und ländlichen Gemeinden zugeordnet werden.

Im Jahr 2014 wurden die Bundesmittel für das Programm "Soziale Stadt" von 40 Mio.Euro in 2013 auf 150 Mio. Euro aufgestockt. Im Programmjahr 2015 stellte der Bund ebenfalls 150 Mio. Euro für das Programm "Soziale Stadt" bereit, 2016 waren es 124 Mio. Euro.

Im Rahmen der Städtebauförderung wird das Programm "Soziale Stadt" als Leitprogramm der sozialen Integration geführt und bildet die Grundlage für eine ressortübergreifende Strategie "Soziale Stadt". Im Vordergrund stehen städtebauliche Investitionen in das Wohnumfeld, die Infrastruktur und die Qualität des Wohnens. Es ist vorrangiges Ziel, in den betreffenden Quartieren den sozialen Zusammenhalt und die Integration aller Bevölkerungsgruppen zu verbessern. Kommunen werden deshalb unterstützt, auf mehr Generationengerechtigkeit sowie familienfreundliche, altersgerechte und die Willkommenskultur stärkende Infrastrukturen hinzuwirken. Die Investitionen sind für viele ergänzende sozial-integrative Maßnahmen eine wesentliche Voraussetzung. So bieten Stadtteilzentren, Bürgerhäuser, Plätze usw. erst den notwendigen Raum, an dem sich das Zusammenleben im Stadtteil entfalten und Nachbarschaften gestärkt werden können.

Darüber hinaus setzt die Festlegung eines Programmgebietes in den Kommunen einen wichtigen Impuls, um fachämterübergreifend gemeinsame Lösungsstrategien zu entwickeln. Mit dem Programm sollen Instrumente, Initiativen und Maßnahmen vor Ort besser aufeinander abgestimmt, gebündelt und effizienter gestaltet werden. Dazu werden Partner aus Wirtschaft und Gesellschaft wie z. B. (Bürger-)Stiftungen, Ehrenamt, Freiwilligendienste und Unternehmen verstärkt eingebunden. Die Koordinierung der Maßnahmen und die Aktivierung der Bewohnerschaft übernimmt das vor Ort eingesetzte Quartiersmanagement. Diese Aufgabe im Stadtteil und deren Mittlerfunktion zwischen Gesamtstadt und Stadtteil ist von essentieller Bedeutung. Genauso wichtig ist die Beteiligung der Bürger(innen) in der Sozialen Stadt als qualitätsfördernde und identitätsstiftende Maßnahme.

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