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Ziele und Handlungsfelder

Bund und Länder unterstützen mit diesem Städtebauförderungsprogramm insbesondere kleinere Städte und Gemeinden in dünn besiedelten, ländlichen, von Abwanderung bedrohten oder vom demografischen Wandel betroffenen Räumen. Diese gilt es, als wirtschaftliche, soziale und kulturelle Ankerpunkte für das Umland zukunftsfähig zu machen.

Das Programm zielt darauf, ihre zentralörtlichen Versorgungsfunktionen dauerhaft, bedarfsgerecht und auf hohem Niveau für die Bevölkerung der Städte und Umlandgemeinden zu sichern. Dies stärkt langfristig die Lebensqualität und Attraktivität der Kommunen. Besondere Schwerpunkte des Programms sind die Förderung der überörtlichen Zusammenarbeit von Städten und Gemeinden und der integrierte Ansatz zur Bündelung mit weiteren Finanzierungs- und Fördermöglichkeiten.

Kräfte bündeln, überörtlich kooperieren

Angesichts des Rückzugs öffentlicher und privater Anbieter ist die Zusammenarbeit und kooperative Verantwortungswahrnehmung betroffener Gemeinden im Bereich der Daseinsvorsorge sinnvoll und notwendig. Die Stärkung der zentralörtlichen Funktion kann deshalb nur durch Bündelung der Kräfte und Ressourcen, durch Kooperation der Städte und Gemeinden bei der Gestaltung der Angebote der Daseinsvorsorge bzw. durch die Zusammenarbeit in Netzwerken erzielt werden. Zentraler Handlungsschwerpunkt des Programms ist deshalb die Förderung der aktiven interkommunalen bzw. überörtlichen Zusammenarbeit, insbesondere bei der Anpassung und arbeitsteiligen Erbringung der städtebaulichen Infrastruktur für die öffentliche Daseinsvorsorge.

Deshalb können die Kommunen die Finanzhilfen zur Vorbereitung städtebaulicher Gesamtmaßnahmen nutzen, wenn sie kooperieren und sich über die gemeinsamen Strategien und Maßnahmen abstimmen. Auf dem Wege von Arbeitsteilung können nachhaltige Angebote der Daseinsvorsorge sowohl kostensparend und bedarfsgerecht, als auch langfristig und sozialverträglich gewährleistet werden. Wichtige Grundlage dafür sind interkommunale bzw. überörtlich abgestimmte integrierte Entwicklungskonzepte zur Infrastrukturentwicklung. Sie dienen dazu, dass sich die Akteure vor Ort über den gemeinsamen Anpassungsbedarf der Angebote der Daseinsvorsorge abstimmen und die Umsetzung ausgewählter investiver Maßnahmen in Kooperation initiiert wird. Das Städtebauförderungsprogramm versteht sich somit als Instrument für die Kooperationsoffensive in ländlichen Räumen.

Infrastruktur anpassen – Daseinsvorsorge langfristig sichern

Das Programm ist darauf ausgerichtet, betroffene Kommunen dabei zu unterstützen, auf der Grundlage gemeinsamer Abstimmung ihre städtebauliche Infrastruktur arbeitsteilig umzustrukturieren, an veränderte Nachfragestrukturen anzupassen und städtebauliche Missstände zu beseitigen. Es gibt ihnen die Möglichkeit, langfristig ein in seiner Dichte, Qualität und Vielfalt bedarfsgerechtes, effektiveres und effizienteres Angebot öffentlicher und privater Dienstleistungen zu gewährleisten und zukünftig kostenintensive Doppelstrukturen zu vermeiden. Hier sind insbesondere die kleineren Städte und Gemeinden in den ländlichen, dünn besiedelten Räumen von großer Bedeutung.

Integriert handeln, finanzieren und fördern

Dünn besiedelte, ländliche Räume sind Förderkulissen verschiedener Förderinstrumente. Das Städtebauförderungsprogramm soll über die konkrete Förderung hinaus wirken, indem es mit weiteren Finanzierungsquellen gebündelt wird. Im Zuge gemeinsamer Problemanalyse und der Erarbeitung integrierter Lösungsstrategien müssen notwendigerweise auch andere Finanzierungs- und Fördermöglichkeiten einbezogen werden, wie des Bundes, der Länder, der Europäischen Union sowie von privater Seite. In bewährter Praxis der Städtebauförderung übernehmen die integrierten Entwicklungskonzepte hier eine wichtige Koordinierungs- und Bündelungsfunktion.

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