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Grundlagen

Die Grundlagen zum Bund-Länder-Programm Städtebaulicher Denkmalschutz sind umfassend in der Programmstrategie Städtebaulicher Denkmalschutz dargestellt. Die Programmstrategie umfasst Informationen zu den Zielen des Programms, zu Maßnahmen und Schwerpunkten der Umsetzung, zum Programmvolumen, zu Akteuren des Programms und zur Evaluierung. Sie liegt auch als Broschüre vor, die zusätzlich das Positionspapier der Expertengruppe Städtebaulicher Denkmalschutz 2010 in der Kurzfassung beinhaltet. Die Broschüre ist bei der Bundestransferstelle Städtebaulicher Denkmalschutz kostenlos erhältlich oder steht unter folgendem Link zum Download bereit:

Gesetzliche Grundlagen

Für ihre Zulässigkeit und Umsetzbarkeit ist eine konkrete Maßnahme im Verlauf der städtebaulichen Erneuerung mit unterschiedlichsten Rechtsvorschriften in Einklang zu bringen. Als wichtigste Rechtsgrundlagen sind vor allem bau- und planungsrechtliche Vorschriften aus dem Baugesetzbuch des Bundes (BauGB), insbesondere die Abschnitte zu Erhaltungssatzungen (§§172-174 BauGB) und zum besonderen Städtebaurecht (§§136-164 BauGB), sowie denkmalrechtliche Festsetzungen aus den jeweiligen Landesdenkmalschutzgesetzen von zentraler Bedeutung. Die allgemein gültigen baurechtlichen Vorschriften aus Bundes- und Landesgesetzen bleiben davon unberührt.

Im Einkommenssteuerrecht finden sich zudem Regelungen zur steuerlichen Begünstigung von Investitionen in Baudenkmalen, in Denkmalbereichen oder in förmlich festgesetzten Sanierungsgebieten.

Hier finden Sie einen Überblick der wichtigsten Rechtsgrundlagen in folgenden Kategorien:

  • Planungsrechtliche Hinweise
  • Denkmalrechtliche Hinweise
  • Bewertungsrechtliche Hinweise
  • Steuerrechtliche Hinweise

Nachfolgende Links verweisen auf das gemeinsame Angebot von Online-Gesetzestexten durch das Bundesjustizministerium und die juris-Verlag GmbH:

Planungsrechtliche Hinweise

Baugesetzbuch (BauGB)

  • Zweites Kapitel, Erster Teil:
    §§ 136-164b
    Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen.
  • Zweites Kapitel, Dritter Teil:
    §§ 171a-171d
    Stadtumbau.
  • Zweites Kapitel, Fünfter Teil, Erster Abschnitt:
    §§ 172-174
    Erhaltungssatzung.

Weitere Informationen


Denkmalrechtliche Hinweise

Denkmalschutzgesetze der Länder
Nachfolgende Links verweisen auf Angebote von Landesdenkmalämtern und Landesregierungen:

  • Baden-Württemberg Link
  • Freistaat Bayern Link
  • Berlin Link
  • Brandenburg Link
  • Freie Hansestadt Bremen Link
  • Freie und Hansestadt Hamburg Link
  • Hessen Link
  • Niedersachsen Link
  • Nordrhein-Westfalen Link
  • Mecklenburg-Vorpommern Link
  • Rheinland-Pfalz Link
  • Saarland Link
  • Freistaat Sachsen Link
  • Sachsen-Anhalt Link
  • Schleswig-Holstein Link
  • Freistaat Thüringen Link


Bewertungsrechtliche Hinweise

Bewertungsgesetz (BewG)

  • Zweiter Teil (Besondere Bewertungsvorschriften),
    Erster Abschnitt (Einheitsbewertung),
    C. Grundvermögen,
    III. Bebaute Grundstücke,
    b) Verfahren
    1. Ertragswertverfahren
    § 82 BewG Ermäßigung und Erhöhung.
  • Zweiter Teil (Besondere Bewertungsvorschriften),
    Erster Abschnitt (Einheitsbewertung),
    C. Grundvermögen,
    III. Bebaute Grundstücke,
    b) Verfahren
    2. Sachwertverfahren
    § 88 BewG Ermäßigung und Erhöhung.

Weitere Informationen


Steuerrechtliche Hinweise

Einkommensteuergesetz (EStG)

  • II. Einkommen, 3. Gewinn:
    § 7i EStG
    Erhöhte Absetzungen bei Baudenkmalen.
  • II. Einkommen, 5. Sonderausgaben:
    § 10 f EStG
    Steuerbegünstigung für zu eigenen Wohnzwecken genutzte Baudenkmale und Gebäude in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen.
  • II. Einkommen, 5. Sonderausgaben:
    § 10g EStG
    Steuerbegünstigung für schutzwürdige Kulturgüter, die weder zur Einkunftserzielung noch zu eigenen Wohnzwecken genutzt werden.
  • II. Einkommen, 6. Vereinnahmung u. Verausgabung:
    § 11b EStG
    Sonderbehandlung von Erhaltungsaufwand bei Baudenkmalen.

Weitere Informationen


Erbschaftsteuer- und Schenkungssteuergesetz (ErbStG 1974)

  • II. Wertermittlung:
    § 13 (1) Nr. 2 u. 3 ErbStG
    Steuerbefreiungen.

Weitere Informationen


Grundsteuergesetz (GrStG)

  • Abschnitt IV (Erlass der Grundsteuer):
    § 32 GrStG
    Erlass für Kulturgut und Grünanlagen.

Weitere Informationen


Umsatzsteuergesetz (UStG 1980)

  • II. Steuerbefreiungen und Steuervergütungen
    § 4 Nr. 20a UStG 1980
  • Steuerbefreiungen bei Lieferungen und sonstigen Leistungen.
    IV. Steuer und Vorsteuer
    § 12 (2) Nr. 7a UStG 1980
    Steuersätze.

Weitere Informationen

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