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Programm

Seit 1991 stellt der Bund zusammen mit den Ländern Finanzhilfen im Rahmen des Programms Städtebaulicher Denkmalschutz für die neuen Länder bereit, die von den Kommunen mit einem Eigenanteil von nur 20 % in Anspruch genommen werden können. Im Jahr 2009 wurde das Programm auch in den alten Ländern eingeführt, hier jedoch mit der in der Städtebauförderung üblichen Drittelfinanzierung. In 2015 wurden 155 Kommunen in den neuen Ländern und 211 Kommunen in den alten Ländern im Programm Städtebaulicher Denkmalschutz gefördert.

Maßnahmen und Instrumente der Umsetzung

Dächer Quedlinburgs QuedlinburgQuedlinburg Quelle: Teichert

Die Fördermittel können entsprechend der Programmziele zur Durchführung städtebaulicher Gesamtmaßnahmen eingesetzt werden. Die Grundsätze der Förderung sind in der Verwaltungsvereinbarung (VV) zwischen Bund und Länder festgeschrieben und werden in den jeweiligen Förderrichtlinien der Länder konkretisiert. Voraussetzung für die Förderung ist die Festlegung einer Gebietskulisse im Rahmen einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 1 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB) oder die Festlegung als Sanierungsgebiet nach § 142 BauGB, sofern zu den festgelegten Sanierungszielen die Erhaltung der baukulturell wertvollen Bausubstanz zählt.

Expertengruppe Städtebaulicher Denkmalschutz

Zur fachlichen Begleitung des Programms hat der Bund mit Beginn des Programms eine Expertengruppe berufen, zu deren Hauptaufgabe die Beratung des Bundes bei der Durchführung und Weiterentwicklung des Programms zählt. Die Expertengruppe ist interdisziplinär zusammengesetzt und besteht aus anerkannten Fachleuten der Stadtplanung/Architektur, der Wissenschaft und Publizistik, aus Vertretern der Landesdenkmalämter, der für die Städtebauförderung zuständigen Landesministerien, der Kommunen sowie der Deutschen Stiftung Denkmalschutz.

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