Finanzierung

Quelle: Plan und Praxis Berlin

Mit dem Förderprogramm wird eine neuartige Kombination von Baumaßnahmen zur Stärkung der Nutzungsvielfalt mit Beteiligungs- und Mitwirkungsmaßnahmen unterstützt. Zu diesem Zweck wird das Instrument des "Verfügungsfonds" für aktive Stadt- und Ortsteilzentren geschaffen. Dieser zielt darauf ab, privates Engagement und private Finanzressourcen für die Erhaltung und Entwicklung zentraler Stadtbereiche zu aktivieren. Zugleich eröffnet der Fonds die Möglichkeit, finanzielle Mittel flexibler und lokal angepasster einzusetzen. Die Gemeinde kann den Verfügungsfonds einrichten, dessen Mittel ein lokales Gremium ausreicht. Der Fonds finanziert sich bis zu 50% aus Mitteln der Städtebauförderung von Bund, Ländern und Gemeinden, mindestens zu 50% aus Mitteln von Wirtschaft, Immobilien- und Standortgemeinschaften, Privaten oder zusätzlichen Mitteln der Gemeinde. Die Mittel werden für Investitionen und investitionsvorbereitende Maßnahmen verwendet. Die Mittel, die nicht aus der Städtebauförderung stammen, können auch für nichtinvestive Maßnahmen eingesetzt werden.

Die Finanzhilfen des Bundes können z.B. eingesetzt werden für

• Vorbereitung der Gesamtmaßnahme, die Erarbeitung oder Fortschreibung städtebaulicher Entwicklungskonzepte,
• Aufwertung des öffentlichen Raumes (Straßen, Wege, Plätze),
• Instandsetzung und Modernisierung von stadtbildprägenden Gebäuden (auch energetische Erneuerung),
• Bau- und Ordnungsmaßnahmen für die Wiedernutzung von Grundstücken mit leer stehenden, fehl- oder mindergenutzten Gebäuden oder Brachen einschließlich vertretbarer Zwischennutzung,
• Citymanagement, Beteiligung von Nutzungsberechtigten und deren Beauftragten im Sinne von § 138 BauGB sowie von Immobilien und Standortgemeinschaften
• Teilfinanzierung von Verfügungsfonds, Leistungen Beauftragter.

Von 2008 bis 2010 hat der Bund Finanzhilfen von rund 160 Mio. Euro für die Förderung der Innenentwicklung zur Verfügung gestellt. Damit wurden bundesweit 309 Maßnahmen in 280 Städten und Gemeinden gefördert. Im Jahr 2011 stehen weitere 90 Mio. Euro Bundesmittel zur Verfügung.