Stadtumbau Ost
Die Programmüberschrift "Stadtumbau Ost - für lebenswerte Städte und attraktives Wohnen" fasst zusammen, worum es beim Stadtumbau Ost geht: Die Lebens-, Wohn- und Arbeitsqualität in ostdeutschen Städten und Gemeinden soll nachhaltig gesichert und erhöht werden. So soll die Anziehungskraft der Städte und Gemeinden in den neuen Bundesländern gestärkt werden. Ansatzpunkte sind die Stärkung der Innenstädte, die Reduzierung von leer stehendem Wohnraum und damit die Stabilisierung der Wohnungswirtschaft sowie die Aufwertung der von Schrumpfungsprozessen betroffenen Städte.
Das Programm Stadtumbau Ost ist Bestandteil der Bund-Länder-Programme zur Städtebauförderung. In den Jahren 2002 bis 2009 wurden insgesamt 2,5 Mrd. Euro für den Stadtumbau zur Verfügung gestellt, davon alleine 1 Mrd. Euro aus dem Haushalt der Bundesregierung. Seit Beginn des Programms werden über 410 Städte und Gemeinden mit mehr als 900 Stadtumbaugebieten gefördert. Im Mai 2008 wurde die Evaluierung des Programms Stadtumbau Ost abgeschlossen und die Ergebnisse wurden auf dem Fachpolitischen Dialog zum Stadtumbau Ost am 17. Juni 2008 präsentiert. Aktuell werden verstärkt Möglichkeiten zur Erhaltung der innerstädtischen Altbaubestände und damit auch die Beteiligung privater Eigentümer am Stadtumbau diskutiert. In der Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung wurden neue Anreize für die Kommunen geschaffen, Stadtbild prägende Altbauten zu erhalten. Die Abrissförderung von Altbauten wurde dagegen stark eingegrenzt.
Der Deutsche Bundestag hat am 19. Juni 2009 den Antrag der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD "Programm Stadtumbau Ost – Fortsetzung eines Erfolgsprogramms" einstimmig beschlossen. Nach dem Beschluss zum Stadtumbau Ost soll das Programm bis zum Jahr 2016, wie von der Lenkungsgruppe empfohlen, fortgeführt werden.
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