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Spielplatz in einer Spandauer Vorstadt Spielplatz in einer Spandauer Vorstadt (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster) Quelle: Plan & Praxis, Berlin Spielplatz in einer Spandauer Vorstadt

Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen nach §§ 136 ff. BauGB haben in der Praxis unterschiedliche Schwerpunkte.

Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen sind Maßnahmen, durch die ein Gebiet zur Behebung städtebaulicher Missstände wesentlich verbessert und umgestaltet wird. Städtebauliche Missstände liegen nach § 136 Absatz 2 BauGB vor, wenn

  • das Gebiet nach seiner vorhandenen Bebauung oder nach seiner sonstigen Beschaffenheit den allgemeinen Anforderungen an gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse oder an die Sicherheit der in ihm wohnenden oder arbeitenden Menschen nicht entspricht oder
  • das Gebiet in der Erfüllung der Aufgaben erheblich beeinträchtigt ist, die ihm nach seiner Lage und Funktion obliegen.

Bei der Beurteilung, ob in einem städtischen oder ländlichen Gebiet städtebauliche Missstände vorliegen, sind verschiedene Aspekte zu beachten:

  • die Belichtung, Besonnung und Belüftung der Wohnungen und Arbeitsstätten,
  • die bauliche Beschaffenheit von Gebäuden, Wohnungen und Arbeitsstätten,
  • die Zugänglichkeit der Grundstücke,
  • die Auswirkungen einer vorhandenen Mischung von Wohn- und Arbeitsstätten,
  • die Nutzung von bebauten und unbebauten Flächen nach Art, Maß und Zustand,
  • die Einwirkungen, die von Grundstücken, Betrieben, Einrichtungen oder Verkehrsanlagen ausgehen, insbesondere durch Lärm, Verunreinigungen und Erschütterungen,
  • die vorhandene Erschließung,

bei der Funktionsfähigkeit des Gebiets insbesondere

  • der fließende und ruhende Verkehr,
  • die wirtschaftliche Situation und Entwicklungsfähigkeit des Gebiets unter Berücksichtigung seiner Versorgungsfunktion im Verflechtungsbereich,
  • die infrastrukturelle Erschließung des Gebiets, seine Ausstattung mit Grünflächen, Spiel- und Sportplätzen und mit Anlagen des Gemeinbedarfs, insbesondere unter Berücksichtigung der sozialen und kulturellen Aufgaben dieses Gebiets im Verflechtungsbereich.

Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen dienen dem Wohl der Allgemeinheit und sollen

  • die bauliche Struktur in allen Teilen des Bundesgebiets nach den sozialen, hygienischen, wirtschaftlichen und kulturellen Erfordernissen entwickeln,
  • die Verbesserung der Wirtschafts- und Agrarstruktur unterstützen,
  • die Siedlungsstruktur den Erfordernissen des Umweltschutzes, den Anforderungen an gesunde Lebens- und Arbeitsbedingungen der Bevölkerung und der Bevölkerungsentwicklung anpassen
  • und die vorhandenen Ortsteile erhalten, erneuern und fortentwickeln, die Gestaltung des Orts- und Landschaftsbilds verbessern und den Erfordernissen des Denkmalschutzes Rechnung tragen.

Sanierungsmaßnahmen haben in der Regel ein ganzes Bündel von Zielen, die in einem begrenzten Zeitraum erreicht werden sollen. Je nach Gebietstyp lassen sich Schwerpunkte ausmachen. Vielfach sind Sanierungsgebiete Stadtquartiere, in denen die Wohnfunktion gestärkt oder stabilisiert werden soll. In fast allen Sanierungsgebieten spielt der Erhalt wichtiger Bausubstanz eine bedeutende Rolle. Wichtig ist es zudem, die Verkehrsinfrastruktur und den öffentlichen Raum fortzuentwickeln.

Die Vitalität von Stadtquartieren durch Infrastruktur-, Gemeinbedarfs- und Versorgungseinrichtungen zu erhöhen, ist auch ein Schwerpunkt der Sanierung. So ist die Förderung des Einzelhandels gerade in historischen Altstädten ein wichtiges Ziel, während die Stabilisierung der sozialen Infrastruktur stärker in gründerzeitlichen Stadtquartieren erforderlich ist. Aufgaben der Denkmalpflege oder Maßnahmen zur Stadtreparatur in den Sanierungsgebieten sowie der Erhalt gewerblicher gebietstypischer Strukturen und die Schaffung von Grünflächen zählen zu den Sanierungszielen. Ergänzend zu Sanierungsmaßnahmen im Bestand spielt auch die Förderung von Neubauten im Sinne von Baulückenschließungen eine bedeutende Rolle.

Mit städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen sollen Ortsteile und andere Teile des Gemeindegebiets entsprechend ihrer besonderen Bedeutung für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung der Gemeinde oder entsprechend der angestrebten Entwicklung des Landesgebiets oder der Region erstmalig entwickelt oder im Rahmen einer städtebaulichen Neuordnung einer neuen Entwicklung zugeführt werden.