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Typ: Artikel

Das Bild zeigt eine Hausfassade mit bunten Fenstervorsprüngen.

Quelle: empirica

Neben der Städtebauförderung fördert das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat auch über weitere Förderprogramme die Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen in den Städten und Gemeinden.

Nationale Stadtentwicklungspolitik

Die Nationale Stadtentwicklungspolitik ist zugleich Plattform zum Austausch und Impulsgeber für Innovationen. Ziel der Gemeinschaftsinitiative von Bund, Ländern und Kommunen ist es, eine integrierte Stadtentwicklung zu etablieren, die die anstehenden ökonomischen, ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen angeht.

Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten

2020 haben sich Bund und Länder gemeinsam auf einen neuen Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten verständigt. In Umsetzung des Konjunktur- und Krisenbewältigungsprogramms der Bundesregierung stehen in diesem Jahr mit dem 2. Nachtrag zum Bundeshaushalt 2020 kurzfristig 150 Mio. Euro Bundesmittel zur Verfügung. Der Bund beteiligt sich mit einem Anteil in Höhe von 75 Prozent, die Länder mit 15% an der Förderung, der kommunale Anteil liegt somit nur noch bei 10%. Förderfähig sind die bauliche Sanierung und der Ausbau von Sportstätten sowie deren typische Bestandteile und zweckdienliche Folgeeinrichtungen. Dazu zählen auch Freibäder und Schwimmhallen, sofern sie für den Schul-, Vereins- und Breitensport bestimmt sind. Nicht gefördert werden können Kurbäder, Fun- und Erlebnisbäder sowie Einrichtungen für den Spitzensport.

Investitionspakt – Soziale Integration im Quartier

Von 2017 bis 2020 stellte der Bund den Ländern und Kommunen jährlich 200 Mio. Euro Bundesfinanzhilfen zur Verfügung. Ziel des Investitionspakts ist es, Angebote der quartiersbezogenen Integration und des sozialen Zusammenhalts zu schaffen und Einrichtungen der sozialen Infrastruktur als Orte der Integration zu qualifizieren. Die geförderten Projekte können noch bis einschließlich 2025 umgesetzt werden.

Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur

Seit 2016 fördert der Bund im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ bundesweit Projekte mit einem hohen Sanierungsstau und in Ausnahmefällen auch den Ersatzneubau von Einrichtungen. Die Projekte sollen deutlich sichtbare Impulse für soziale Stadtentwicklung und Klimaschutz setzen sowie über ein überdurchschnittliches Investitionsvolumen und hohes Innovationspotenzial verfügen.


Nationale Projekte des Städtebaus

Im Rahmen des Bundesprogramms Nationale Projekte des Städtebaus werden investive sowie konzeptionelle Projekte mit besonderer nationaler bzw. internationaler Wahrnehmbarkeit, mit sehr hoher fachlicher Qualität, mit überdurchschnittlichem Investitionsvolumen oder mit hohem Innovationspotenzial gefördert. Seit 2014 können sich Kommunen mit geeigneten Projekten im Rahmen von Projektaufrufen für die Förderung durch das Bundesprogramm bewerben.

Partnerprogramme des Programms „Sozialer Zusammenhalt“

Ressortübergreifende Strategie Soziale Stadt – Nachbarschaften stärken, Miteinander im Quartier

Die ressortübergreifende Strategie „Soziale Stadt - Nachbarschaften stärken, Miteinander im Quartier“ wurde im August 2016 vom Bundeskabinett beschlossen. Auf der Grundlage des Städtebauförderprogramms „Sozialer Zusammenhalt“ sollen mit der ressortübergreifenden Strategie zusätzlich Fördermittel anderer Ressorts in Gebieten mit erhöhtem Integrationsaufwand gebündelt werden. So werden Synergieeffekte genutzt, zum Beispiel in den Politikbereichen Integration, Verbraucherschutz, Kultur, Bildung, Gesundheitsförderung und Prävention, Stärkung der lokalen Ökonomie, Ausbildung und Beschäftigung. Von 2017 bis 2020 wurden jährlich 10 Mio. Euro von Seiten des BMI zur Verfügung gestellt.

BIWAQ

BIWAQ verbessert mit Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat die Chancen von Bewohnerinnen und Bewohnern in benachteiligten Stadtteilen. Das Programm fördert Projekte zur Integration in Arbeit und zur Stärkung der lokalen Ökonomie.

Seit 2008 legt BIWAQ als Partnerprogramm des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ den Schwerpunkt bewusst auf benachteiligte Stadt- und Ortsteile. Auch in der EU-Förderperiode 2017-2027 wird BIWAQ Partnerprogramm nunmehr im Programm „Sozialer Zusammenhalt“ sein. BIWAQ verknüpft quartiersbezogen lokale Bildungs-, Wirtschafts- und Arbeitsmarktprojekte mit städtebaulichen Maßnahmen. Mit dieser Sozialraumorientierung erreicht die Unterstützung die Menschen, die sie benötigen. Die Projekte entwickeln wirksame Instrumente für die konkreten Bedürfnisse in den Gebieten des Sozialen Zusammenhalts. Sie sind verknüpft mit städtebaulichen Investitionen und kooperieren eng mit den Partnerinnen und Partner vor Ort – zum Beispiel dem Quartiersmanagement, lokalen Vereinen oder Akteurinnen und Akteure der Wirtschaftsförderung.

Jugend stärken im Quartier

Das Modellprogramm "JUGEND STÄRKEN im Quartier", das mit Mittel des Europäischen Sozialfonds (ESF) umgesetzt wird, unterstützt junge Menschen dabei, sich in Schule, Ausbildung, Arbeit und Gesellschaft zu integrieren. Ziel ist, dass sie aktiviert und ihre Kompetenzen und Persönlichkeit gestärkt werden.