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Typ: Artikel

Das Bild zeigt eine Hausfassade mit bunten Fenstervorsprüngen.

Quelle: empirica

Neben der Städtebauförderung fördert das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen auch über weitere Förderprogramme die Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen in den Städten und Gemeinden.

Nationale Stadtentwicklungspolitik

Die Nationale Stadtentwicklungspolitik ist zugleich Plattform zum Austausch und Impulsgeber für Innovationen. Ziel der Gemeinschaftsinitiative von Bund, Ländern und Kommunen ist es, eine integrierte Stadtentwicklung zu etablieren, die die anstehenden ökonomischen, ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen angeht.

Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten

Die Bundesregierung hat 2020 den Investitionspakt Sportstätten als ergänzendes Programm der Städtebauförderung aufgelegt. Hierfür hat der Bund 2020 und 2021 Bundesfinanzhilfen in Höhe von insgesamt 260 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Die Bundesmittel werden den Ländern auf der Grundlage von Artikel 104b Grundgesetz gewährt. Den Ländern obliegt die Umsetzung des Bund-Länder-Programms. Sie wählen die zu fördernden Maßnahmen auf Antrag der Kommunen aus. Einzelheiten regeln Bund und Länder in jährlichen Verwaltungsvereinbarungen. Im zweiten Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2022 sind (wie 2021) Programmmittel in Höhe von 110 Mio. Euro (Verpflichtungsrahmen) veranschlagt. Auch über 2022 hinaus ist eine Fortsetzung des Investitionspakts vorgesehen.

Die Verwaltungsvereinbarungen sehen vor, dass der Bund einen Teil der Mittel für Programmbegleitung, Forschung und Evaluierung des Investitionspakts Sportstätten einsetzt. Zur Programmbegleitung wurde eine Bundestransferstelle beim Deutschen Institut für Urbanistik eingerichtet. Diese hat umfangreiche Aufgaben, angefangen von der Beratung der Programmkommunen, über die Auswertung der Programmumsetzung bis hin zum Wissenstransfer zu programmrelevanten Themen.

Investitionspakt – Soziale Integration im Quartier

Von 2017 bis 2020 stellte der Bund den Ländern und Kommunen jährlich 200 Mio. Euro Bundesfinanzhilfen zur Verfügung. Ziel des Investitionspakts ist es, Angebote der quartiersbezogenen Integration und des sozialen Zusammenhalts zu schaffen und Einrichtungen der sozialen Infrastruktur als Orte der Integration zu qualifizieren. Die geförderten Projekte können noch bis einschließlich 2025 umgesetzt werden.

Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur

Seit 2016 fördert der Bund im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ bundesweit Projekte mit einem hohen Sanierungsstau und in Ausnahmefällen auch den Ersatzneubau von Einrichtungen. Die Projekte sollen deutlich sichtbare Impulse für soziale Stadtentwicklung und Klimaschutz setzen sowie über ein überdurchschnittliches Investitionsvolumen und hohes Innovationspotenzial verfügen.


Nationale Projekte des Städtebaus

Im Rahmen des Bundesprogramms Nationale Projekte des Städtebaus werden investive sowie konzeptionelle Projekte mit besonderer nationaler bzw. internationaler Wahrnehmbarkeit, mit sehr hoher fachlicher Qualität, mit überdurchschnittlichem Investitionsvolumen oder mit hohem Innovationspotenzial gefördert. Seit 2014 können sich Kommunen mit geeigneten Projekten im Rahmen von Projektaufrufen für die Förderung durch das Bundesprogramm bewerben.

Partnerprogramme des Programms „Sozialer Zusammenhalt“

Ressortübergreifende Strategie Soziale Stadt – Nachbarschaften stärken, Miteinander im Quartier

Die ressortübergreifende Strategie „Soziale Stadt - Nachbarschaften stärken, Miteinander im Quartier“ wurde im August 2016 vom Bundeskabinett beschlossen. Auf der Grundlage des Städtebauförderprogramms „Sozialer Zusammenhalt“ sollen mit der ressortübergreifenden Strategie zusätzlich Fördermittel anderer Ressorts in Gebieten mit erhöhtem Integrationsaufwand gebündelt werden. So werden Synergieeffekte genutzt, zum Beispiel in den Politikbereichen Integration, Verbraucherschutz, Kultur, Bildung, Gesundheitsförderung und Prävention, Stärkung der lokalen Ökonomie, Ausbildung und Beschäftigung. Von 2017 bis 2020 wurden jährlich 10 Mio. Euro von Seiten des BMI zur Verfügung gestellt.

BIWAQ

BIWAQ verbessert mit Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen die Chancen von Bewohnerinnen und Bewohnern in benachteiligten Stadtteilen. Das Programm fördert Projekte zur Integration in Arbeit und zur Stärkung der lokalen Ökonomie.

Seit 2008 legt BIWAQ als Partnerprogramm des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ den Schwerpunkt bewusst auf benachteiligte Stadt- und Ortsteile. Auch in der EU-Förderperiode 2017-2027 wird BIWAQ Partnerprogramm nunmehr im Programm „Sozialer Zusammenhalt“ sein. BIWAQ verknüpft quartiersbezogen lokale Bildungs-, Wirtschafts- und Arbeitsmarktprojekte mit städtebaulichen Maßnahmen. Mit dieser Sozialraumorientierung erreicht die Unterstützung die Menschen, die sie benötigen. Die Projekte entwickeln wirksame Instrumente für die konkreten Bedürfnisse in den Gebieten des Sozialen Zusammenhalts. Sie sind verknüpft mit städtebaulichen Investitionen und kooperieren eng mit den Partnerinnen und Partner vor Ort – zum Beispiel dem Quartiersmanagement, lokalen Vereinen oder Akteurinnen und Akteure der Wirtschaftsförderung.

Jugend stärken im Quartier

Das Modellprogramm "JUGEND STÄRKEN im Quartier", das mit Mittel des Europäischen Sozialfonds (ESF) umgesetzt wird, unterstützt junge Menschen dabei, sich in Schule, Ausbildung, Arbeit und Gesellschaft zu integrieren. Ziel ist, dass sie aktiviert und ihre Kompetenzen und Persönlichkeit gestärkt werden.