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31 Kommunen für die BIWAQ-Förderrunde 2019-2022 ausgewählt
Das Bundesbauministerium unterstützt deutschlandweit Projekte in benachteiligten Quartieren, die die Chancen der Bewohnerinnen und Bewohner auf Arbeit und Ausbildung verbessern und zur Stärkung der lokalen Ökonomie beitragen. Das fördert den sozialen Zusammenhalt vor Ort. Gesucht wurden Projektvorschläge für die Quartiere des Städtebauförderungsprogrammes „Soziale Stadt“, die auch die digitale Inklusion im Blick haben. Finanziert werden die Projekte aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und Bundesmitteln.
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Städtebauförderung des Bundes und der Länder
Damit die Städte die neuen Aufgaben und Herausforderungen besser bewältigen können, unterstützt der Bund die Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen mit Programmen zur Städtebauförderung. Dazu gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen gemäß Artikel 104 b Grundgesetz, die durch Mittel der Länder und Kommunen ergänzt werden. Die Bundesfinanzhilfen werden den Ländern auf der Grundlage einer Verwaltungsvereinbarung (VV Städtebauförderung) zur Verfügung gestellt.
Ziele
Ziele der Städtebauförderung sind:
- Stärkung von Innenstädten und Ortszentren in ihrer städtebaulichen Funktion, auch unter Berücksichtigung des Denkmalschutzes
- Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen in von erheblichen städtebaulichen Funktionsverlusten betroffenen Gebieten; Kennzeichen für solche Funktionsverluste ist vor allem ein dauerhaftes Überangebot an baulichen Anlagen, wie z.B. Wohnungsleerstand oder Brachflächen in Innenstädten, insbesondere von Industrie-, Konversions- und Bahnflächen
- Städtebauliche Maßnahmen zur Behebung sozialer Missstände.
Programme
Zur Verwirklichung dieser Förderziele hat der Bund folgende Programme geschaffen: