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Verwaltungsvereinbarungen Städtebauförderung und Investitionspakt "Soziale Integration im Quartier" 2018 in Kraft

Nach Gegenzeichnung aller Bundesländer sind die Verwaltungsvereinbarungen Städtebauförderung und Investitionspakt "Soziale Integration im Quartier" 2018 in Kraft getreten. Sie sind Grundlage der Bund-Länder-Förderung 2018. Sie finden die Verwaltungsvereinbarungen unter Grundlagen/Rechtliche Grundlagen.
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Städtebauförderung des Bundes und der Länder

Damit die Städte die neuen Aufgaben und Herausforderungen besser bewältigen können, unterstützt der Bund die Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen mit Programmen zur Städtebauförderung. Dazu gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen gemäß Artikel 104 b Grundgesetz, die durch Mittel der Länder und Kommunen ergänzt werden. Die Bundesfinanzhilfen werden den Ländern auf der Grundlage einer Verwaltungsvereinbarung (VV Städtebauförderung) zur Verfügung gestellt.

Ziele

Ziele der Städtebauförderung sind:

  • Stärkung von Innenstädten und Ortszentren in ihrer städtebaulichen Funktion, auch unter Berücksichtigung des Denkmalschutzes
  • Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen in von erheblichen städtebaulichen Funktionsverlusten betroffenen Gebieten; Kennzeichen für solche Funktionsverluste ist vor allem ein dauerhaftes Überangebot an baulichen Anlagen, wie z.B. Wohnungsleerstand oder Brachflächen in Innenstädten, insbesondere von Industrie-, Konversions- und Bahnflächen
  • Städtebauliche Maßnahmen zur Behebung sozialer Missstände.

Programme

Zur Verwirklichung dieser Förderziele hat der Bund folgende Programme geschaffen:

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