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Grundlagen

Die Stadt- und Ortsteilzentren haben herausragende Bedeutung für die Zukunft unserer Städte und Gemeinden. Das Spektrum der zentralen Räume reicht vom kleinen Ortskern mit Nahversorgung und Gemeindetreffpunkt über Orts- und Stadtteilzentren mit lokaler Bedeutung bis hin zu den Innenstadtzentren mit größeren Einzugsbereichen. All diese Zentren leisten jenseits von Größe und Bedeutung ihren Beitrag zum leistungsfähigen und vielfältigen Siedlungssystem in Deutschland. Vitale Zentren haben entscheidende Bedeutung für die Funktionsfähigkeit der Gesamtstadt und der Region.

In den Zentren entscheiden sich sozialer Zusammenhalt, ökologische Verträglichkeit, ökonomische Tragfähigkeit und kulturelle Innovation unserer Städte und Gemeinden. Die Zentren sind vielfältige Orte für Wirtschaft und Kultur, Orte zum Arbeiten und Wohnen, für Bildung, Versorgung, Gesundheit und Freizeit. Zugleich sind sie Identifikationsorte der Gesellschaft und Kristallisationspunkte für das Alltagsleben.

Angesichts der Bedeutung der Zentren und der Herausforderungen an ihre Weiterentwicklung haben Bund und Länder 2008 in der Städtebauförderung das Programm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren", kurz das "Zentrenprogramm", eingerichtet. Mithilfe der Förderung sollen die Zentren in ihrer Funktionsvielfalt gesichert und Abwertungstendenzen entgegen gewirkt werden. Der Bund, die Länder und die kommunalen Spitzenverbände haben vor dem Beginn des Förderprogramms die Ausgangslage und die Problemstellungen in den Zentren, die Ziele und Orientierungen für die Umsetzung des Programms "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" intensiv diskutiert und eine gemeinsame Programmstrategie vereinbart. Das Programm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" wurde 2014/15 erstmals einer Zwischenevaluierung unterzogen. Sie kommt zu einer insgesamt positiven Bewertung des Zentrenprogramms. Die Ergebnisse der Zwischenevaluierung zeigen auch, dass sich die gemeinsame Programmstrategie von Bund, Ländern und kommunalen Spitzenverbänden bewährt hat und das Programm auf dieser Basis fortgeführt werden soll. Mit den Finanzhilfen aus dem Zentrenprogramm unterstützen Bund und Länder die Gemeinden bei der Bewältigung struktureller Schwierigkeiten in den zentralen Stadt- und Ortsbereichen. Im Fördermittelpunkt steht die Stärkung zentraler Versorgungsbereiche mit Funktionsverlusten und Leerständen. Als zentrale Versorgungsbereiche werden Innenstadtzentren, vor allem in Städten mit größerem Einzugsbereich, Nebenzentren in Stadtteilen sowie Grund- und Nahversorgungszentren in Stadt- und Ortsteilen – auch von kleinen Gemeinden – bezeichnet.

Das Programm "Aktive Stadt und Ortsteilzentren" soll zur Vorbereitung und Durchführung von Gesamtmaßnahmen zur Erhaltung und Entwicklung dieser Bereiche dienen. Das Anliegen des Zentrenprogramms besteht darin, die stadtbaukulturelle Substanz, die städtebauliche Funktionsfähigkeit, die soziale Vitalität und den kulturellen Reichtum der Innenstädte, Stadtteil- und Ortsteilzentren zu erhalten bzw. wiederzugewinnen. Dabei wird es darauf ankommen, notwendige funktionale und bauliche Anpassungen sozialorientiert, stadt- und umweltverträglich zu gestalten. Die Zentren sollten auch unter Berücksichtigung des Klimaschutzes und der Klimaveränderung sowie der Barrierefreiheit und -armut an die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger angepasst werden.

Die integrierte Entwicklung der Innenstadt, der Stadt- und Ortsteilzentren als Strategie der Zentrenstärkung ist einzubetten in übergreifende, ganzheitliche Entwicklungsstrategien für die Gesamtstadt (wie integrierte Stadtentwicklungskonzepte, Zentrenkonzepte) und in stadtregionale Kooperation und Konzepte (wie regionale Entwicklungskonzepte, regionale Einzelhandelskonzepte).

Fördervoraussetzung ist ein aktuelles, unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger erstelltes integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept, in dem Ziele und Maßnahmen im Fördergebiet dargestellt sind. Die Basis für einen integrierten Entwicklungsansatz in Innenstädten und Stadtteilzentren liefert eine fundierte Bestandsanalyse mit darauf aufbauenden Handlungsstrategien, Handlungsprioritäten und darauf aufbauendem Finanzierungsplan. Auf der Grundlage des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes ist das Fördergebiet durch Beschluss der Gemeinde räumlich abzugrenzen. Die räumliche Abgrenzung kann auch als Sanierungsgebiet nach § 142 Baugesetzbuch (BauGB), städtebaulicher Entwicklungsbereich nach § 165 BauGB, Erhaltungsgebiet nach § 172 BauGB, Maßnahmengebiet nach § 171 b, § 171 e oder § 171 f BauGB oder als Untersuchungsgebiet nach § 141 BauGB erfolgen. Das integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept sollte regelmäßig fortgeschrieben werden.

Die Umsetzung der kooperativen und integrierten Entwicklungskonzepte beziehungsweise Handlungsansätze des Zentrenprogramms erfordern ein koordiniertes, kooperatives und vernetztes Vorgehen und umfassende Managementaktivitäten vor Ort.

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