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Instrumentell-strategische Handlungsfelder

Integrierte Entwicklungs- bzw. Handlungskonzepte

Das Integrierte Entwicklungs- bzw. Handlungskonzept ist ein auf Fortschreibung angelegtes Steuerungs- und Koordinierungsinstrument bzw. Planungs- und Umsetzungskonzept. Es sollte auf einer Analyse der Herausforderungen und Potenziale des jeweils zu entwickelnden Quartiers basieren. Unter Beteiligung lokaler Akteure (Quartiersbevölkerung, lokale Unternehmer/innen) ist es gemeinsame Ziel- und Handlungsgrundlage für den Stadtteil und bezieht dabei alle notwendigen Politik- und Handlungsfelder ein. Es enthält in der Regel Angaben zu zielorientierten integrierten Lösungsansätzen sowie zu konkreten geplanten Maßnahmen. Auch enthält es im Idealfall Informationen zu Bau- und Finanzierungsträgern, zur Bündelung und Verzahnung von Maßnahmen und Projekten sowie eine Kosten- und Finanzierungsübersicht.

Das Konzept zeigt auf, wie die darin aufgeführten Möglichkeiten einer integrierten Quartiersentwicklung in gesamtstädtische Strategien und Konzepte eingebunden werden. In der Verwaltungsvereinbarung 2013 heißt es dazu: "Fördervoraussetzung ist ein unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger erstelltes integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept, in dem Ziele und Maßnahmen im Fördergebiet dargestellt sind. Das Entwicklungskonzept ist in ein gegebenenfalls bereits vorhandenes gesamtstädtisches Konzept einzubetten bzw. davon abzuleiten, die Aktualität des Entwicklungskonzepts ist sicherzustellen, zudem sind darin Aussagen zur langfristigen Verstetigung erfolgreicher Maßnahmen über den Förderzeitraum hinaus zu treffen" (VV 2013).

Insgesamt dienen Integrierte Entwicklungs- bzw. Handlungskonzepte auch dazu, den Dialog zwischen Verwaltungsressorts, Quartiersbevölkerung und anderen lokalen Akteuren anzuregen und zu fördern; unter anderem bildet es eine Grundlage für ressortübergreifende Zusammenarbeit innerhalb der Verwaltung.

Gebietsbezug

Die Fördergebiete sind durch Beschluss der Gemeinde nach § 171 e Absatz 3 BauGB räumlich abzugrenzen. Die räumliche Festlegung kann auch als Sanierungsgebiet nach § 142 BauGB erfolgen.

Die Gebietsabgrenzung basiert auf einer sozialräumlichen Analyse zur Identifizierung von Problemlagen und nicht ausgeschöpften Potenzialen einzelner Quartiere und befördert die Kommunikation und Kooperation zwischen allen beteiligten professionellen und nicht-professionellen Akteuren. Das Fördergebiet ist damit zugleich Fokus und Ausgangsbasis integrierter Ansätze zur Stadtteilentwicklung. Erst der Gebietsbezug bietet die Möglichkeit, fallbezogene und sektoral begrenzte Politikansätze zu überwinden. Einzelprojekte oder Projekte außerhalb eines festgelegten Fördergebietes, wie z.B. nur die Sanierung eines einzelnen Gebäudes, werden nicht gefördert.

Ressourcenbündelung

Die Städtebauförderungsmittel allein können nicht alle Maßnahmen des integrierten Handlungsansatzes finanziell abdecken – dies gilt vor allem für ergänzende Projekte im sozial-integrativen Bereich, die ein wichtiger Bestandteil der Stadtteilentwicklung sind. Das Programm Soziale Stadt – Investitionen im Quartier ist daher bewusst auf ressortübergreifende Zusammenarbeit und sozialraumorientierte Bündelung mit Programmen aus anderen Politikbereichen auf Bundes-, Landes- und Gemeindeebene angelegt, um Synergieeffekte zu nutzen, z.B. mit den Politikbereichen Bildung, Integration, Gesundheitsförderung, Stärkung der lokalen Ökonomie, Ausbildung und Beschäftigung. Die Kooperationen sollen weiter ausgebaut werden, z.B. mit der verstärkten Einbindung von Stiftungen und privaten Unternehmen.

Vorrangig gefördert werden deshalb städtebauliche Gesamtmaßnahmen, die im Fördergebiet mit Dritten kooperieren. Die Städtebaufördermittel des Bundes und der Länder sollen mit Mitteln Privater und/oder weiteren Mitteln der öffentlichen Hand gebündelt und ergänzt werden.

Weitere Informationen

Quartiersmanagement

Voraussetzung für die Umsetzung des Programms Soziale Stadt ist eine in starkem Maße auf Kommunikation, Koordinierung, Kooperation, Koproduktion und Vernetzung ausgerichtete Organisations- und Managementstruktur, die sich an der Komplexität der Herausforderungen und den Potenzialen vor Ort orientiert. In der Praxis geht es darum, die ämterübergreifende Zusammenarbeit auf der Verwaltungsebene zu koordinieren, beispielsweise in Form einer Arbeitsgruppe, und eine quartiersbezogene Bündelung von Fachwissen und finanziellen Ressourcen herbeizuführen. In Stadtteil- oder Quartiersmanagementbüros als niedrigschwelligen Anlaufstellen wird Netzwerkarbeit betrieben, mit lokalen Akteuren kooperiert sowie allgemein die Aktivierung und Beteiligung der Quartiersbevölkerung und anderer lokaler Akteure wie Vertreter/innen von (Aus-)Bildungseinrichtungen oder der (lokalen) Wirtschaft organisiert. Zwischen Verwaltungs- und Quartiersebene umfasst das Management die "Moderation" zwischen unterschiedlichen Interessen und Handlungslogiken (Harmonisierung von "Verwaltungs-" und "Lebenswelt").

Insgesamt dient das prozessorientierte Quartiersmanagement dazu, eine horizontal und vertikal vernetzte Kooperation auf Verwaltungs- und Quartiersebene sowie zwischen diesen Ebenen unter Einbeziehung einer Vielzahl lokal relevanter Akteure zu gewährleisten.

Aktivierung und Beteiligung

Mit Aktivierung und Beteiligung sollen quartiersbezogene Mitwirkungsstrukturen aufgebaut, lokale Initiativen, Organisationen und Unternehmen vernetzt sowie individuelle Problemlösungskompetenzen auch bisher nicht organisierter Bürgerinnen und Bürger gestärkt werden (Empowerment). Unter Aktivierung lassen sich alle Techniken verstehen, mit denen einzelne Personen oder Personengruppen angesprochen und (miteinander) in Kommunikation gebracht werden. Beteiligung setzt auf einer eher formalen Ebene an und basiert auf mehr oder weniger geplanten Verfahren sowie konkreten Zielvorstellungen.

Evaluierung

Mit Evaluierungen werden Prozesse und Ergebnisse von Interventionen identifiziert und bewertet. Dies gilt auch für die Städtebauförderung.

Die Soziale Stadt ist ein lernendes Programm. Um es weiterzuentwickeln und bedarfsgerecht anzupassen sowie seine strategischen und inhaltlichen Handlungsansätze qualifizieren und auszubauen zu können, sind Evaluierungen als Instrument für Qualitätsmanagement und Politiksteuerung von hoher Bedeutung, auch vor dem Hintergrund der im Grundgesetz festgelegten Evaluierungspflicht für die Städtebauförderung (Art. 104b Abs. 2 GG).

Bundesweit wurden bisher eine Zwischenevaluierung sowie drei bundesweite Befragungen zum Umsetzungsstand des Programms durchgeführt. Auch auf Länderebene gibt es Evaluierungen vor allem aus den Jahren 2003 bis 2004, teilweise auch aus jüngerer Zeit; vielerorts finden sich solche Ansätze auch auf der kommunalen Ebene.

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Monitoring

Eine wesentliche Grundlage für Evaluationen und auch für Analysen des Handlungsbedarfs sind kleinräumige Daten in ihrer zeitlichen Veränderung, wie sie in kommunalen Monitoringsystemen erfasst werden. Sozialräumliche und ökonomische Entwicklungen sowohl auf gesamtstädtischer Ebene als auch in einzelnen Quartieren zu beobachten, kann im Sinne eines "Frühwarnsystems" dazu dienen, Gebiete mit städtebaulichen, sozialen und wirtschaftlichen Problemlagen zu identifizieren bzw. deren weitere Entwicklungen Indikatoren basiert zu verfolgen. Darüber hinaus kann die Dokumentation von Gebietsentwicklungen auf Basis eines sozialräumlichen Monitorings eine wichtige Hilfestellung bei Überlegungen zur Verstetigung des bisher Erreichten sein. Viele Kommunen haben entsprechende Systeme aufgebaut.

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