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Programm Soziale Stadt

Mit dem Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" unterstützt der Bund seit 1999 die städtebauliche Aufwertung und die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts in benachteiligten Stadt- und Ortsteilen. Das Programm widmet sich einer komplexen Aufgabe. Es verknüpft bauliche Investitionen der Stadterneuerung mit Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensbedingungen im Stadtteil. Bis 2018 wurden 934 Gebiete in 533 Kommunen gefördert. Insgesamt liegen 36,6 % der Gesamtmaßnahmen in Großstädten, 36,9 % in Mittelstädten, 21,3 % in Kleinstädten und 5,1 % in Landgemeinden.

Im Zeitraum 1999 bis 2018 wurden rund 1,9 Mrd. Euro Bundesfinanzhilfen bereitgestellt. Der Bund finanziert grundsätzlich ein Drittel des Gesamtvolumens. Bis 2018 standen zusammen mit den Mitteln von Ländern und Gemeinden insgesamt ca. 5,3 Mrd. Euro zur Verfügung.

Im Jahr 2014 wurden die Bundesmittel für das Programm "Soziale Stadt" von 40 Mio. Euro in 2013 auf 150 Mio. Euro aufgestockt. Im Programmjahr 2015 stellte der Bund ebenfalls 150 Mio. Euro für das Programm "Soziale Stadt" bereit, 2016 waren es 140 Mio. Euro. Im Jahr 2017 wurden die bereitgestellten Finanzhilfen des Bundes für das Förderprogramm "Soziale Stadt" auf 190 Mio. Euro erhöht. Dieselbe Summe stellte der Bund den Ländern auch im Programmjahr 2018 zur Verfügung.

Innerhalb der Programmfamilie der Städtebauförderung legt die Soziale Stadt einen besonderen Fokus auf eine sozial gerechte Entwicklung der Quartiere und den Abbau der sich verstärkenden sozialräumlichen Disparitäten in den Städten und Gemeinden. Mit der ressortübergreifenden Strategie Soziale Stadt "Nachbarschaften stärken, Miteinander im Quartier", die die Bundesregierung 2016 verabschiedet hat, wird die Zusammenarbeit auf der Bundesebene verbessert, um die Gebiete zu unterstützen.

Im Vordergrund des Programms Soziale Stadt stehen städtebauliche Investitionen in das Wohnumfeld, die Infrastruktur und die Qualität des Wohnens. Es ist vorrangiges Ziel, in den betreffenden Quartieren den sozialen Zusammenhalt und die Integration aller Bevölkerungsgruppen zu verbessern. Kommunen werden deshalb unterstützt, auf mehr Generationengerechtigkeit sowie familienfreundliche, altersgerechte und die Willkommenskultur stärkende Infrastrukturen hinzuwirken. Die Investitionen sind für viele ergänzende sozial-integrative Maßnahmen eine wesentliche Voraussetzung. So bieten Stadtteilzentren, Bürgerhäuser, Plätze usw. erst den notwendigen Raum, an dem sich das Zusammenleben im Stadtteil entfalten und Nachbarschaften gestärkt werden können.

Darüber hinaus setzt die Festlegung eines Programmgebietes in den Kommunen einen wichtigen Impuls, um fachämterübergreifend gemeinsame Lösungsstrategien zu entwickeln. Mit dem Programm sollen Instrumente, Initiativen und Maßnahmen vor Ort besser aufeinander abgestimmt, gebündelt und effizienter gestaltet werden. Dazu werden Partner aus Wirtschaft und Gesellschaft wie z. B. (Bürger-)Stiftungen, Ehrenamt, Freiwilligendienste und Unternehmen verstärkt eingebunden. Die Koordinierung der Maßnahmen und die Aktivierung der Bewohnerschaft übernimmt das vor Ort eingesetzte Quartiersmanagement. Diese Aufgabe im Stadtteil und deren Mittlerfunktion zwischen Gesamtstadt und Stadtteil ist von essenzieller Bedeutung. Genauso wichtig ist die Beteiligung der Bürger und Bürgerinnen in der Sozialen Stadt als qualitätsfördernde und identitätsstiftende Maßnahme.

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