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Verfügungsfonds als Instrument der Stadtentwicklung in kleineren Städten und Gemeinden – Bestandsaufnahme und Arbeitshilfe für Kommunen

Konzept

Mittels einer umfassenden Bestandsaufnahme der vorhandenen Literatur aus Wissenschaft und Praxis sowie des vorhandenen Datenmaterials aus dem Monitoring der Städtebauförderung auf der einen Seite und der vertiefenden Untersuchung von Praxisbeispielen auf der anderen Seite wurde im Projekt ermittelt, wo und welche Erfahrungen mit Verfügungsfonds bereits vorliegen. Dabei wurden Hemmnisse für den Einsatz des Instruments analysiert und es wurde hinterfragt, ob die besonderen Rahmenbedingungen kleinerer Kommunen auch eine besondere Art der Umsetzung oder Unterstützung bedürfen. Die Analyse betrachtete Verfügungsfonds kleinerer Kommunen in den fünf Städtebauförderprogrammen "Aktive Zentren", "Kleinere Städte und Gemeinden", "Soziale Stadt", "Städtebaulicher Denkmalschutz" sowie "Stadtumbau". Dabei wurden die Ziele und Handlungsschwerpunkte des Städtebauförderprogramms "Kleinere Städte und Gemeinden" – nämlich interkommunale Zusammenarbeit und die Sicherung von Daseinsvorsorgeinfrastruktur – besonders berücksichtigt. Ebenfalls wurde untersucht, wie die Länder den Einsatz von Verfügungsfonds unterstützen und begleiten.

Die Leitfragen des Forschungsprojektes sind:

  • Wie und unter welchen Bedingungen kommen Verfügungsfonds bereits zum Einsatz? In welchen Bundesländern und Kommunen liegen erste Erfahrungen mit dem Instrument Verfügungsfonds im Programm Kleinere Städte und Gemeinden vor?
  • Aus welchen Gründen wurde von diesem Instrument bislang in den anderen Ländern und in den Programmkommunen nur wenig Gebrauch gemacht?
  • In welchen Bereichen setzen Programmkommunen, die das Instrument des Verfügungsfonds bereits aktiv nutzen, dieses Instrument ein, in welchem Umfang und mit welchen Erfahrungen?
  • Welche Strukturen und Rahmenbedingungen sind vorteilhaft für die erfolgreiche Umsetzung in den Kommunen und interkommunalen Kooperationen?
  • Wie wird der Einsatz von Verfügungsfonds von kommunaler Seite begleitet?
  • Wie gelingt es, Bürgerinnen und Bürger sowie weitere Akteure für eine Mitwirkung zu gewinnen und privates Kapitel einzubinden?
  • Welchen Beitrag können Verfügungsfonds in kleineren Städten und Gemeinden zur Aktivierung privaten und bürgerschaftlichen Engagements, zur Umsetzung von lokalen und überörtlichen Maßnahmen und/oder zur Verstetigung der Zusammenarbeit leisten?
  • Welche konkreten Hilfestellungen können in einer Arbeitshilfe für Kommunen formuliert werden und wie lassen sich diese anschaulich darstellen und praktikabel umsetzen?
  • Welche Schlussfolgerungen und Empfehlungen lassen sich aus dem Forschungsprojekt für Kommunen sowie für die Ausgestaltung der Verfügungsfonds in Bund und Ländern ableiten?

Die Projektstruktur (vgl. Abbildung) ist darauf ausgerichtet, den aktuellen Stand zu Verfügungsfonds in der Städtebauförderung und darauf aufbauend handlungsleitende Empfehlungen für Kommunen abzuleiten. Dazu wird in mehreren Arbeitsschritten vorgegangen.

Projektstruktur ProjektstrukturProjektstruktur Quelle: Plan und Praxis GbR

Zunächst wurde mit einer umfassenden Literatur- und Desktoprecherche der aktuelle Forschungs- und Arbeitsstand zu Verfügungsfonds erfasst und ausgewertet. Dabei wurden auch Förderrichtlinien und weitere Dokumente der Länder ausgewertet. Gleichzeitig wurden quantitative und qualitative Daten des Bundes (elektronische Begleitinformationen, elektronisches Monitoring, Förderdaten zu den Programmen und der Laufenden Raumbeobachtung) analysiert, um Aussagen über Zahl, Struktur, Handlungsschwerpunkte etc. treffen zu können. Aufbauend auf diesen Informationen wurden Experteninterviews mit relevanten Akteuren aus Praxis und Wissenschaft geführt, um so ein ganzheitliches Bild zum Status Quo zu erhalten.

Den Schwerpunkt der Analyse bildeten die Praxisbeispiele. Anhand von elf aktuellen Anwendungsfällen des Instruments aus fünf Programmen der Städtebauförderung wurde in zehn kleineren Städten und Gemeinden der Einsatz von Verfügungsfonds vertiefend untersucht (siehe Abbildung). Im Rahmen von Vor-Ort-Terminen wurden zu jedem untersuchten Verfügungsfonds Gespräche mit lokalen Akteuren durchgeführt, die an der Einführung bzw. Umsetzung des Fonds beteiligt waren. Neben Hintergründen und Rahmeninformationen zum Verfügungsfonds wurden insbesondere auch dessen Entstehungsgeschichte sowie die Einschätzungen der Akteure zu Erfolgsfaktoren und Hemmnissen erfragt. Im Rahmen von Rundgängen wurden außerdem Eindrücke der Situation vor Ort und, wo immer möglich, von geförderten Projekten gewonnen.

Die Zwischenergebnisse des Projektes wurden auf einem Expertenworkshop mit Vertreterinnen und Vertretern von Bund, Ländern, nachgeordneten Behörden, beforschten Kommunen sowie weiteren Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis reflektiert, diskutiert und entsprechend weiterentwickelt. Gleichzeitig hatte der Ergebnistransfer in die Praxis einen hohen Stellenwert. Daher wurde neben einem Abschlussbericht als weiteres Projektergebnis eine Arbeitshilfe zu Verfügungsfonds für kleinere Städte und Gemeinden erarbeitet. In dieser Arbeitshilfe wurden relevante Projektergebnisse so aufbereitet, dass sie Anwenderinnen und Anwendern in kleineren Städten und Gemeinden helfen, Verfügungsfonds gezielt ein- und umzusetzen, um so bürgerschaftliches Engagement zu aktivieren, lokale Akteure in Stadtentwicklungsprozesse einzubinden und somit zur Gestaltung des städtischen Umfeldes unmittelbar beizutragen.

Zusatzinformationen

Kontakt

Martina Kocks
Christoph Vennemann
Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR)
Referat I 7 - Baukultur und Stadtbaulicher Denkmalschutz
christoph.vennemann@bbr.bund.de


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