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Verfügungsfonds als Instrument der Stadtentwicklung in kleineren Städten und Gemeinden – Bestandsaufnahme und Arbeitshilfe für Kommunen

In der Städtebauförderung werden Verfügungsfonds erfolgreich eingesetzt, um bürgerschaftliches und privates Engagement zu aktivieren und unterschiedliche Stadtentwicklungsprozesse in Gang zu setzen und positiv zu unterstützen. Seit 2010 kann das Instrument in allen Programmen der Städtebauförderung zur Anwendung kommen. Während Verfügungsfonds in einigen Programmen regelmäßiger Bestandteil der Förderpraxis sind, ist ihre Anwendung in anderen Programmen eher zurückhaltend. Im Forschungsprojekt steht der Einsatz von Verfügungsfonds im Programm "Kleinere Städte und Gemeinden-überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke" im Mittelpunkt. Es werden Status Quo, Potenziale und Hemmnisse des Instruments ermittelt und konkrete Hilfestellungen und Empfehlungen vor allem für Anwenderinnen und Anwender in kleineren Städte in einer Arbeitshilfe aufbereitet.

Projektstart: Dezember 2018

Ausgangslage des Projekts

Der Verfügungsfonds ist ein Anreizinstrument in der Städtebauförderung, um zusätzliche und kleinere Projekte anzustoßen, bürgerschaftliches Engagement zu aktivieren und lokale Akteure an den Stadtentwicklungsprozessen zu beteiligen. Im Jahr 1999 sind Verfügungsfonds im Programm "Soziale Stadt" erstmals als Instrument der Städtebauförderung eingeführt und in 2008 mit dem Programm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" unmittelbar in die Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung aufgenommen worden. Aufgrund der positiven Erfahrungen können seit 2010 Verfügungsfonds in allen Städtebauförderprogrammen eingesetzt werden. Der Artikel 10 der Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung setzt den Rahmen für den Einsatz des Instruments (vgl. VV Städtebauförderung 2018, Artikel 10). Die konkrete Ausgestaltung der Einsatzmöglichkeiten obliegt den Ländern, die dazu in ihren Förderrichtlinien die Rahmenbedingungen festlegen.

Bisherige Erfahrungen mit dem Instrument zeigen: In vielen Städten ermöglicht das Instrument, dass Private aktiviert werden, privat-öffentliche Kooperationen angestoßen und zusätzliche Projekte in den Fördergebieten umgesetzt werden können. Die meisten Erfahrungen mit dem Instrument liegen bisher aus dem Programm "Soziale Stadt" und dem Programm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" vor, wobei die "Soziale Stadt" eine Sonderstellung einnimmt, da hier grundsätzlich eine Förderung von 100 Prozent aus Mitteln der Städtebauförderung möglich ist. Im Programm "Kleinere Städte und Gemeinden – überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke" werden Verfügungsfonds bislang nur von wenigen Kommunen und Ländern eingesetzt und dies trotz der hohen Bedeutung des bürgerschaftlichen und privaten Engagements in der Stadtentwicklung. Doch auch in kleineren Städten und Gemeinden ist der Verfügungsfonds ein geeignetes Instrument, um kleinere Maßnahmen im Kooperationsraum zu finanzieren, die Selbstverantwortung für die Ortsentwicklung zu stärken und dabei die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger anzuregen. Ziel ist, das Potenzial der lebendigen Gemeinschaften und des in Relation zu Großstädten engeren Zusammenhaltes in den kleinen Ortsstrukturen gezielt für die Ortsentwicklung nutzbar zu machen.

Erfahrungen mit dem Verfügungsfonds im Programm "Kleinere Städte und Gemeinden" zeigen erste erfolgreiche Ansätze, aber auch, dass das Instrument kein Selbstläufer ist und in der Anwendung vor Ort Unsicherheiten bestehen. Es zeichnet sich bereits ab, dass aufgrund der besonderen Zielsetzungen des Förderprogramms, wie z.B. der besonderen Bedeutung der überörtlichen Zusammenarbeit, auch für den Verfügungsfonds ein eigenes Profil zu entwickeln ist

Ziel

Ziel des Forschungsprojektes ist es, den aktuellen Stand und die Potenziale des Einsatzes von Verfügungsfonds in der Programmumsetzung zu ermitteln. Berücksichtigt werden dabei insbesondere die Ressourcen und besonderen Rahmenbedingungen in kleineren Städten und Gemeinden, um diese durch praktische Erfahrungen und Hilfestellungen bei Einsatz und Anwendung des Instruments zu unterstützen. Es wird – auch unter Prüfung der Erfahrungen und Erfolge in anderen Städtebauförderprogrammen – ermittelt, welchen Beitrag der Verfügungsfonds im Programm "Kleinere Städte und Gemeinden" leisten kann, um privates und bürgerschaftliches Engagement zu aktivieren und die Umsetzung von lokalen und auch überörtlichen Maßnahmen zu begleiten. Darauf aufbauend ist geplant, Hilfestellungen und Empfehlungen für Kommunen in einer Arbeitshilfe aufzubereiten. Darüber hinaus wird das Projekt Empfehlungen liefern, ob und wie das Programm "Kleinere Städte und Gemeinden" weiterentwickelt und angepasst werden kann.

Zusatzinformationen

Kontakt

Martina Kocks
Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR)
Referat I 7 - Baukultur und Stadtbaulicher Denkmalschutz
Telefon: +49 228 99401-2321
martina.kocks@bbr.bund.de


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