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Verfügungsfonds als Instrument der Stadtentwicklung in kleineren Städten und Gemeinden – Bestandsaufnahme und Arbeitshilfe für Kommunen

In der Städtebauförderung werden Verfügungsfonds erfolgreich eingesetzt, um bürgerschaftliches und privates Engagement für die Stadtentwicklung zu aktivieren und zu unterstützen. Seit 2010 kann das Instrument in allen Programmen der Städtebauförderung zur Anwendung kommen. Während Verfügungsfonds in einigen Programmen regelmäßiger Bestandteil der Förderpraxis sind, ist ihre Anwendung in anderen Programmen eher zurückhaltend. Im Forschungsprojekt stand der Einsatz von Verfügungsfonds in den Programmen der Städtebauförderung in kleineren Städten und Gemeinden im Mittelpunkt. Es wurden Status Quo, Potenziale und Hemmnisse des Instruments ermittelt und konkrete Hilfestellungen und Empfehlungen vor allem für Anwenderinnen und Anwender in kleineren Städten in einer Arbeitshilfe aufbereitet.

Projektstart: Dezember 2018 - Mai 2020

Ausgangslage des Projekts

Verfügungsfondsprojekt in Storkow Verfügungsfondsprojekt in StorkowVerfügungsfondsprojekt in Storkow Quelle: Plan und Praxis, Berlin

Der Verfügungsfonds ist ein Anreizinstrument in der Städtebauförderung, um zusätzliche und kleinere Projekte anzustoßen, bürgerschaftliches Engagement zu aktivieren und lokale Akteure verstärkt an Stadtentwicklungsprozessen zu beteiligen. Konkret können durch einen Verfügungsfonds Projektideen im Fördergebiet mit einem eigenen Budget unterstützt werden. Dabei entscheidet ein lokales Gremium über die Vergabe der Fondsmittel, die sich in der Regel zur Hälfte aus Städtebaufördermitteln und zur Hälfte aus privaten oder zusätzlichen Kommunalen Mitteln speisen.

In der Städtebauförderung wurden Verfügungsfonds erstmals im Jahr 1999 mit dem Förderprogramm "Soziale Stadt" eingeführt. Im Jahr 2008 wurde der Verfügungsfonds in einem veränderten und erweiterten Profil im Programm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" als programmspezifisches Instrument festgelegt und an die besonderen Bedingungen der Zentrenentwicklung angepasst. Aufgrund der positiven Erfahrungen können Verfügungsfonds seit 2010 in allen Städtebauförderprogrammen eingesetzt werden. Die Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung setzt den Rahmen für den Einsatz des Instruments. Die konkrete Ausgestaltung der Einsatzmöglichkeiten obliegt den Ländern, die dazu in ihren Förderrichtlinien die Rahmenbedingungen festlegen.

Verfügungsfondsprojekt in Bad Belzig Verfügungsfondsprojekt in Bad BelzigVerfügungsfondsprojekt in Bad Belzig Quelle: Plan und Praxis, Berlin

Bisherige Erfahrungen mit dem Instrument zeigen: In vielen Städten ermöglicht das Instrument, dass Private aktiviert werden, privat-öffentliche Kooperationen angestoßen und zusätzliche Projekte in den Fördergebieten umgesetzt werden können. Die meisten Erfahrungen mit dem Instrument liegen bislang in den Programmen "Soziale Stadt" und "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" vor. Dabei nimmt die "Soziale Stadt" eine Sonderstellung ein, da hier grundsätzlich eine Projektförderung von 100 % aus Mitteln der Städtebauförderung möglich ist. Im Programm "Kleinere Städte und Gemeinden – überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke" werden Verfügungsfonds bislang nur von wenigen Kommunen in einzelnen Ländern eingesetzt, obwohl gerade in kleineren Kommunen bürgerschaftlichem und privatem Engagement in der Stadtentwicklung eine hohe Bedeutung zukommt. Der Verfügungsfonds ist unabhängig von der Stadtgröße ein geeignetes Instrument, um kleinere Maßnahmen zu finanzieren, die Selbstverantwortung für die Ortsentwicklung zu stärken und die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger anzuregen. Ziel in kleineren Städten ist, Prozesse der Ortsentwicklung gezielt für die oft lebendigen, von Zusammenhalt geprägten Gemeinschaften in den Ortsstrukturen zu öffnen und so auch die Identifikation mit der Gemeinde zu stärken.

Erfahrungen mit dem Verfügungsfonds in den Programmen der Städtebauförderung zeigen sehr erfolgreiche Ansätze, aber auch, dass das Instrument kein Selbstläufer ist und in der Anwendung vor Ort Unsicherheiten bestehen.

Ziel

Verfügungsfondsprojekt in Gerolzhofen Verfügungsfondsprojekt in GerolzhofenVerfügungsfondsprojekt in Gerolzhofen Quelle: Plan und Praxis, Berlin

Mit diesem Forschungsprojekt wurden der Stand und die Potenziale des Einsatzes von Verfügungsfonds in kleineren Städten und Gemeinden ermittelt. Es wurde – auch unter Prüfung der Erfahrungen und Erfolge in anderen Städtebauförderprogrammen – untersucht, welchen Beitrag Verfügungsfonds im Programm "Kleinere Städte und Gemeinden" sowie generell in der Städtebauförderung in kleineren Städten und Gemeinden leisten kann, um privates und bürgerschaftliches Engagement zu aktivieren und die Umsetzung von lokalen und auch überörtlichen Maßnahmen zu begleiten. Berücksichtigt wurden dabei die vor Ort vorhandenen Ressourcen und besonderen Rahmenbedingungen, um aus den praktischen Erfahrungen kleinerer Städte und Gemeinden gezielte Hilfestellungen für Einsatz und Anwendung des Instruments zu entwickeln. Neben einer Analyse des Forschungsstandes und des Status Quo zum Einsatz von Verfügungsfonds, wurden bundesweit elf Verfügungsfonds in zehn Kommunen als Praxisbeispiele untersucht. Im Ergebnis wurde eine Arbeitshilfe verfasst, die gezielt kleineren Städten und Gemeinden Anregungen, Empfehlungen und Unterstützung für den Aufbau und die Anwendung von Verfügungsfonds bietet.

Zusatzinformationen

Kontakt

Martina Kocks
Christoph Vennemann
Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR)
Referat I 7 - Baukultur und Stadtbaulicher Denkmalschutz
christoph.vennemann@bbr.bund.de


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