Navigation und Service

Finanzierung

Im Jahr 2017 stellt der Bund rund 70 Millionen Euro für das Programm bereit. Der Bund beteiligt sich an der Finanzierung der Maßnahmen mit einem Drittel der förderungsfähigen Kosten. Die Bundesfinanzhilfen werden durch Mittel der Länder und Kommunen in jeweils gleicher Höhe ergänzt. Sie werden den Ländern auf der Grundlage der Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung zur Verfügung gestellt. Den Kommunen werden die Fördermittel als Investitionszuschüsse gewährt.

Die Fördermittel können insbesondere für die Vorbereitung städtebaulicher Gesamtmaßnahmen und für städtebauliche Investitionen eingesetzt werden.

Vorbereitung städtebaulicher Gesamtmaßnahmen

Zur Vorbereitung von städtebaulichen Gesamtmaßnahmen fördern Bund und Länder die Erarbeitung und Fortschreibung interkommunal bzw. überörtlich abgestimmter, integrierter Entwicklungskonzepte. Mehrere Städte und Gemeinden oder Gemeinden mit ihren Gemeindeteilen verständigen sich in einem überörtlichen Ansatz über gemeinsame Strategien und Maßnahmen der Stadt- und Ortsentwicklung und die Sicherstellung einer bedarfsgerechten, langfristigen Daseinsvorsorge für sich und ihr Umland. Hierfür erfassen sie in Zusammenarbeit mit allen relevanten Partnern die Infrastrukturnachfrage zentraler Nutzergruppen, ermitteln, auch unter Berücksichtigung der Erreichbarkeit, den Anpassungsbedarf der öffentlichen und privaten Einrichtungen der Daseinsvorsorge und vereinbaren künftige Schwerpunkte sowie konkrete Maßnahmen zur Infrastrukturversorgung und Stärkung der Innenentwicklung. Für den Erfolg der Konzepte bedarf es der Einbeziehung weiterer relevanter Träger öffentlicher Belange sowie der Bürgerinnen und Bürger in den Prozess der Entwicklung und Umsetzung.

Zur Vorbereitung städtebaulicher Gesamtmaßnahmen werden darüber hinaus insbesondere gefördert:

  • Die Ermittlung der Nachfrageentwicklung und Anpassungsbedarfe: Abschätzung der quantitativen und qualitativen Entwicklung von Infrastrukturauslastung und -nachfrage, Bestandserfassung, Bedarfsanalysen zur Identifizierung des Anpassungsbedarfs der Einrichtungen in den betroffenen Kommunen.
  • Sanierungskonzepte zur Anpassung ausgewählter zentraler Infrastruktureinrichtungen, mit langfristig tragfähigen Maßnahmenvorschlägen für den zukünftigen Bedarf.
  • Strategische Netzwerke zur interkommunalen Kooperation für die gemeinsame Sicherung sozialer Angebote.
  • Investitionsbegleitende Maßnahmen zur Aktivierung des bürgerschaftlichen Engagements und für die Öffentlichkeitsarbeit (auch "Tag der Städtebauförderung"): Maßnahmen zur Information, Einbindung und Beteiligung der Öffentlichkeit, um möglichst frühzeitig Akzeptanz für die notwendige Anpassung des Infrastrukturangebotes an veränderte Nachfragestrukturen zu schaffen.
  • Begleitung der Entscheidungsfindung und Konzeptentwicklung durch öffentlichen Diskurs zur Förderung der überörtlichen Kooperation und Vorbereitung der städtebaulichen Gesamtmaßnahmen zur Anpassung der Infrastruktur durch Moderationsdienstleistungen.

Städtebauliche Investitionen

Die Kommunen können in den Fördergebieten auf dieser Grundlage im Rahmen der Gesamtmaßnahme die Finanzhilfen des Programms insbesondere zur Behebung städtebaulicher Missstände und für Investitionen zur Umstrukturierung und kostensparsamen Anpassung der städtebaulichen Infrastruktur einsetzen. Dafür sollte im Zuge der interkommunalen bzw. überörtlichen Abstimmung der dauerhafte Erhalt und die gemeinsame Nutzung der Einrichtungen als erforderlich benannt worden sein. Dies können beispielsweise sein:

  • Bedarfsgerechte bauliche Anpassung und Sanierung von Gebäuden öffentlicher, sozialer, kultureller Einrichtungen der Versorgungsinfrastruktur für eine gemeinsame effizientere Nutzung durch die beteiligten Kommunen bzw. Ortsteile,
  • Sanierung und bedarfsorientierter Umbau leer stehender Gebäude, z. B. als flexibel nutzbare Multifunktionshäuser für wohnortnahe Versorgungsleistungen,
  • Maßnahmen zur Innenentwicklung,
  • Maßnahmen zur Schaffung und Erhaltung von Grün- und Freiräumen bzw. zur Barrierearmut /-freiheit von Gebäuden und Flächen,
  • Verfügungsfonds (z. B. zur Förderung zivilgesellschaftlichen Engagements im Bereich sozial-kultureller Infrastruktur).


Weitere Informationen zur Förderung

Diese Seite